„Defend Europe – Mission Alps“

Freispruch für Frankreichs Identitäre

Drei französische Identitäre, die im letzten Jahr für die „Defend Europe“-Mission in den Alpen verurteilt wurden, sind nun vom Berufungsgericht freigesprochen worden.

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<p>Aktivisten von &#8222;Defend Europe: Mission Alps&#8220; beobachten die Vorgänge an der französisch-italienischen Grenze. Bild: Generation Identitaire / Screenshot Twitter</p>

Aktivisten von „Defend Europe: Mission Alps“ beobachten die Vorgänge an der französisch-italienischen Grenze. Bild: Generation Identitaire / Screenshot Twitter

Grenoble. – Das Berufungsgericht in Grenoble hob gestern das in erster Instanz gefällte Urteil gegen drei Mitglieder der Identitären Bewegung Frankreich auf. Diese waren im August 2019 zu sechs Monaten Haft mit fünfjähriger Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte sowie einer Geldstrafe von 75.000 Euro verurteilt worden.

Das Gericht von Gap hatte damals die drei Identitären für schuldig befunden, sich bei ihrer Aktion „Defend Europe: Mission Alps“ im Jahr 2018 an der französisch-italienischen Grenze als Grenzbeamte ausgegeben zu haben. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft damals stets als „politisch motiviert“ bezeichnet und legten nach dem Urteilsspruch Berufung ein.

Enthüllungen über die ÖVP

Defend Europe – Mission Alps“

An der „Defend Europe”-Mission am Gebirgspass Col de l’Echelle hatten im April 2018 über 100 Identitäre aus mehreren europäischen Ländern teilgenommen. Sie errichten dort u.a. einen provisorischen Grenzzaun und setzten einen Hubschrauber für Patrouillenflüge ein. Mit dieser Aktion wollte die Identitäre Bewegung der Regierung aufzeigen, dass eine konsequente Grenzpolitik möglich sei.

Rieu: „Erneuter Sieg der Identitären“

Damien Rieu, einer der drei nun freigesprochenen Identitären, twittere gestern nach seinem Freispruch: „Nein, ich werde nicht ins Gefängnis gehen, weil ich die Grenzen meines Landes verteidigt habe, so wie es auch unsere Vorfahren schon taten!“ Und: „Ja, wir wurden seit acht Jahren gerichtlich drangsaliert und diffamiert.“ Den gestrigen Freisprich bezeichnete Rieu als erneuten Sieg für die Identitären und spielt damit u.a. auf den Fall im westfranzösischen Poitiers im Juni 2020 an. Hier wurden Mitglieder der Identitären Bewegung für eine Moschee-Besetzung ebenfalls durch das Urteil eines Berufungsgerichtes freigesprochen.

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