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„Wer auf eine Bewegung baut, baut auf einer Sanddüne“

Andreas Unterberger kritisiert in der TAGESSTIMME die FPÖ für ihr Flirten mit der Corona-Protestbewegung:

4 Minuten Lesezeit
<p>FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bei der Corona-Protestkundgebung in Wien. Bild: Alois Endl.</p>

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bei der Corona-Protestkundgebung in Wien. Bild: Alois Endl.

In den letzten zwölf Monaten gab es eine ständige wachsende Menge an Problemen und Belastungen durch die Corona-Pandemie und die unzähligen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung. Der Unmut darüber ist stark gewachsen. Er hat viele erzürnte Menschen in Bewegung gesetzt. Sei es, dass sie an Wochenenden aufmarschieren, sei es, dass sie im Internet ihren Zorn äußern.

Diese Bewegung ist aber politisch wie eine Sanddüne. Sie baut sich immer mehr wie von selbst auf – und wird dann ebenso rasch wieder verschwinden. Etliche Gründe für diesen Unmut sind zwar durchaus real. Sie bilden aber in Summe keine solide Struktur, auf der sich etwas politisch Stabiles errichten ließe. Wer auf einer Sanddüne baut, dem schwindet binnen kurzem der Boden unter den Füßen.

Die Menschen, die sich in Bewegung gesetzt haben, sind total heterogen. Da protestieren etwa diejenigen,

– die sich prinzipiell – irgendwie gestützt auf esoterische Naturheiler – vor einer Impfung fürchten;

– die glauben, das Virus wurde von Bill Gates in die Welt gesetzt, damit er den Menschen seine Chips einpflanzen kann;

– die verzweifelt sind, weil sie ihr Wirtshaus monatelang schließen haben müssen;

– die zornig sind, weil Regierungen viel zu leichtfertig mit den Einschränkungen der von unseren Vorfahren so hart erkämpften Menschenrechte und Grundfreiheiten umspringen;

– die wissen, dass die gigantische Schuldenvermehrung (derzeit etwa rund 33 Milliarden) und das Versprechen, alle Schäden werden gedeckt „koste es, was es wolle“, ökonomisch und damit gesellschaftlich noch ganz schlimme Folgen in der Zukunft haben werden;

– die sich als Gruppe völlig ungerecht behandelt fühlen (die Theaterleute etwa glauben, sie hätten ohnedies die besten Sicherheitskonzepte, und die Tennisspieler klagen, weil man sich in ihrem Sport körperlich ja gar nicht nahe kommt);

– denen vor der totalitären Diktatur einer kleinen Gruppe von Wissenschaftlern wie der Virologen und Epidemiologen graut, die immer im Schatten gestanden sind und denen alle anderen Bereiche völlig egal sind;

– die sehen, dass schon die nächste „wissenschaftliche“ Diktatur vorbereitet wird, nämlich die der Klimapaniker;

– die sich daran erinnern, wie viele Völker lange vom sich ebenfalls als „Wissenschaft“ ausgebenden Marxismus gequält worden sind;

– denen als Ärzten anderer Fachrichtungen wegen Corona die Umsätze, also die hilfesuchenden Patienten wegbrechen;

– die sich sorgen, dass die Maßnahmen böse Folgen bei vielen anderen Krankheitsbildern haben werden, von unterdrückten Herzinfarkten bis zu ausbleibenden Krebs-Vorsorgeuntersuchungen;

– die mit Verweis auf Corona für sich – ob sie nun Frauenhäuser betreiben oder Psycho-Beratungen – mehr Geld verlangen wollen;

– die sich um den Bildungsverlust für die nächste Generation sorgen;

– denen die familiäre Enge rund um Home-Schooling und Home-Office auf die Nerven geht;

– die bemerken, dass die verhängten Maßnahmen alles andere als konsistent sind (zuerst werden Masken etwa als unwirksam erklärt, dann werden sie plötzlich zur Pflicht);

– die aus den – tatsächlich! – 100.000 wissenschaftlichen Studien zu Corona nur jene zitieren, denen zufolge alle 99.000 anderen und damit überhaupt die Sorge vor der Pandemie Unsinn seien;

– denen alles einfach furchtbar auf die Nerven geht;

– und alle diejenigen, die einfach in ihrer verständlichen Frustration glauben, wenn da so viele beisammen sind, wird schon irgendwer der anderen die Lösung wissen.

Da sind viele mit total berechtigten Sorgen dabei, aber ebenso viele, die man nicht ernst nehmen kann. In Summe ist diese vermeintliche Bewegung ein heterogener Haufen, eben eine in „Bewegung“ befindliche Sanddüne. Diese wird von Teilen der FPÖ mit dem Slogan „Kurz muss weg“ parteipolitisch instrumentalisiert, was der Bewegung nicht guttut, da es doch in fast allen Ländern der Welt ganz ohne Kurz ganz ähnliche Maßnahmen und Probleme gibt.

Herbert Kickl, der auf diese Sanddüne politisch aufbauen will, hat zwar persönlich gute Gründe für den Wunsch, Kurz müsse weg. Aber er spielt damit ein extrem riskantes Spiel. Es hat zwar kurzfristig einigen Erfolg, solange der Wind die Düne auftürmt, aber die FPÖ kann keine feste Basis finden, wenn sie sich schon wieder einmal komplett umdefiniert. Wie etwa beim Wandel

– von einer deutschnationalen zu einer österreichisch-patriotischen Bewegung;

– von einer prinzipiellen Oppositions- zu einer Verantwortung tragenden Regierungspartei und wieder zurück;

– von einer bürgerlichen Honoratiorenpartei mit einem Uni-Schwerpunkt zu einer Partei, die sich am Favoritner Viktor-Adler-Markt am wohlsten fühlt;

– von einer Pro-EU zu einer Anti-EU-Partei;

– von einer antiklerikalen Partei zu einer, die das Kreuz schwingt;

– von einer konservativen Law-and-Order-Partei zu einer, die nicht genehmigte Versammlungen abhält.

Offenbar erkennt Kickl nicht die Gefahr für die FPÖ, wenn er Protest, Beliebigkeit und Inkonsistenz zu den Konstanten in der freiheitlichen Identität machen will.


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