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ÖVP-Rücktritte

FPÖ-Chef Kickl fordert Neuwahlen

FPÖ-Chef Herbert Kickl rechnet mit weiteren Rücktritten innerhalb der ÖVP und fordert Neuwahlen.

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<p>© Parlamentsdirektion / Raimund Appel</p>

© Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Wien. – Nach dem Rücktritt von ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz traten gestern auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) überraschend zurück. FPÖ-Chef Herbert Kickl rechnet noch mit weiteren türkisen Rücktritten. „Ich gehe davon aus, dass innerhalb der ÖVP noch weitere Köpfe rollen werden. Die ÖVP versucht nun in einer Art Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen. Die Alarmzeichen wie zuletzt beinahe eine Halbierung in den Meinungsumfragen gegenüber dem Wahlsieg im Herbst 2019 waren für die ÖVP-Granden jedenfalls stark genug, um dem türkisen und mit massivsten Korruptionsvorwürfen konfrontierten System den Stecker zu ziehen“, so Kickl in einer Aussendung am Freitag. Denn eines sei klar: „Unser schönes Land ist kein Experimentierfeld für eine gescheiterte ÖVP-Personalpolitik.“ Die anderen Oppositionsparteien und die Grünen sieht er deshalb in der Pflicht, Neuwahlen zu ermöglichen.

Kickl: „An Neuwahlen führt kein Weg mehr vorbei“

Das letzte Wahlergebnis spiegle laut Kickl „in keiner Weise die aktuelle Gemütslage“ innerhalb der Bevölkerung wider. „Das mittlerweile aufgeflogene ÖVP-Korruptionssystem, das ja auch beim nächsten Untersuchungsausschuss beleuchtet wird, sowie das skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik sind Grund genug, um die Wähler früher als geplant zu ersuchen, das Vertrauen und Misstrauen im Parlament neu zu verteilen.“ An Neuwahlen führe nach den ÖVP-Rücktritten kein Weg mehr vorbei, hielt Kickl fest.

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Auch Doskozil fordert Neuwahlen

Neben Kickl fordert auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) Neuwahlen. „Es kann nicht sein, dass man in der Republik Österreich nach Gutdünken Positionen austauscht und jetzt die nächsten Rollen wie in einem Puppentheater besetzt. Es ist die Zeit gekommen, Tabula rasa zu machen und zu sagen: Jetzt gehen wir in Neuwahlen“, sagte er gegenüber „Heute.at“.


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