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Weidel

„EU-Beitritt der Ukraine gießt Öl ins Feuer“

Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel spricht sich gegen einen EU-Beitritt der Ukraine aus. Eine dauerhafte Entspannung der Krise sei nur über die Neutralität der Ukraine zu erreichen, meint Weidel. 

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<p>Bild: Alice Weidel (AfD) / Olaf Kosinsky [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-04-23_AfD_Bundesparteitag_in_K%C3%B6ln_-32.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Alice Weidel (AfD) / Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, hat die Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine als „völlig verantwortungslos“ bezeichnet. „Das primäre Ziel deutscher aber auch Brüsseler Außenpolitik muss jetzt die schnellstmögliche Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine sein. Anstatt mit unbedachten Forderungen jetzt mitten im Krieg Öl ins Feuer zu gießen, wären Signale der Entspannung geboten, um weitere Verhandlungen zu ermöglichen“, erklärte Weidel in einer Aussendung.

Nach Ansicht der AfD-Fraktionschefin sei eine dauerhafte Entspannung der Krise nur über die Neutralität der Ukraine zu erreichen. Dies schließe eine Mitgliedschaft sowohl in der Nato als auch der Europäischen Union perspektivisch aus. „Eine künftige europäische Sicherheitsarchitektur muss aus der Eskalation des Konflikts lernen und hat auch die legitimen russischen Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen“, betonte Weidel.

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Von der Leyen: „Wir wollen sie drin haben“

Am Sonntag hatte sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben“, sagte sie in einem „Euronews“-Interviews.

Ein Sprecher der EU-Kommission relativierte die Äußerung später. Die Aussagen seien „extrem allgemein“ gewesen und drückten nur die Überzeugung aus, dass die Ukraine ein europäisches Land sei, betonte von der Leyens Sprecher Eric Mamer.

Ukraine beantragt EU-Beitritt

Unterdessen hat die Ukraine am Montag die Aufnahme in die EU beantragt, wie das Büro des ukrainischen Präsidenten Selenski mitteilte. „Wir wenden uns an die EU in Bezug auf eine unverzügliche Integration der Ukraine über ein neues Sonderverfahren“, sagte Selenski bereits zuvor in einer Videobotschaft. Normalerweise dauert ein reguläres Beitrittsverfahren mehrere Jahre.

Sollte die Ukraine tatsächlich in die EU aufgenommen werden, würde das den Konflikt mit Russland wohl weiter verschärfen. Eine zentrale Forderung Moskaus lautet nämlich, dass die Ukraine weder in die Nato noch in die EU aufgenommen werden darf.

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