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Energieproteste

Behörden warnen vor „rechtsextremer“ Unterwanderung

Aufgrund der steigenden Teilnehmerzahlen bei Protesten gegen die Regierungspolitik warnen Thüringens Innenminister Maier und Verfassungsschutzämter der Länder vor einer rechtsextremen Unterwanderung.

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Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (Bild zugeschnitten)]]>

Immer mehr Menschen gehen mittlerweile auf die Straße, um gegen die Energiepolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) warnte nun gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung vor einem vermeintlichen rechtsextremen Einfluss auf die Protestzüge. Maier mache sich dementsprechend Sorgen um die Demokratie, wenn es den „Querdenkern“ und Rechtsextremen gelingen würde, die Proteste zu unterwandern. Nach Informationen des Innenministerium Thüringens hätten sich die Zahl der Demonstranten innerhalb von drei Wochen auf 18.000 verdreifacht.

Auch die Landesverfassungsschutzämter blicken kritisch auf die größer werdenden Teilnehmerzahlen. Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian sieht vor allem die Zivilgesellschaft in der Pflicht, aktiver zu werden. Der Leipziger Volkszeitung gegenüber kritisierte Christian die Passivität der Mitte. Er verwies dabei auf die „Freien Sachsen“, welche als „Mobilisierungsmaschine“ agieren würden. So würde „rechtsextremes Gedankengut“ immer mehr in die Gesellschaft einfließen und zur Normalität werden.

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Hamburgs Verfassungsschutz Chef Torsten Voß verwies gegenüber dem Hamburger Abendblatt auf die Versuche von linken und rechten Akteuren, den „kritischen Herbst“ für sich zu beanspruchen und entsprechende Themen für sich zu besetzen. Auf diesem Wege würde man Anschluss an die breite Mitte finden wollen: „Verfassungsfeinde von rechts bis links versuchen den Brückenschlag in die Gesellschaft unter Vortäuschung falscher Tatsachen“. Voß weiter: „Es wird mutmaßlich ein kritischer Herbst werden. Es liegt an der Aufklärungs- und Informationspolitik sowie am konsequenten Agieren aller Sicherheitsbehörden und an den gesellschaftlich-demokratischen Kräften insgesamt, einen sogenannten heißen Herbst zu verhindern“.

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