„Alles für Deutschland“ – Politische Justiz oder Rechtsstaat?
Politik
14.5.2024

„Alles für Deutschland“ – Politische Justiz oder Rechtsstaat?

Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird vorgeworfen, mit dem letzten Teil des Dreiklangs „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ wissentlich das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert Alexander Wolf, welche historischen Fakten und grundsätzlichen rechtsstaatlichen Überlegungen gegen eine Strafbarkeit in diesem Fall sprechen.

Welt
14.5.2024

Geheimdienst besorgt: Netzwerk muslimischer Anwälte unterwandert Justiz

Laut französischen Medienberichten soll der Einfluss des Islam auf die Politik in Frankreich untersucht werden. Insbesondere die Muslimbruderschaft steht dabei im Fokus.

Gesellschaft
14.5.2024

Disziplinarmaßnahme gegen kritischen Professor Michael Meyen

Der Kommunikationswissenschaftler soll die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand unterstützt haben, an der er als Mitherausgeber beteiligt war und die die Coronapolitik scharf kritisierte. Eine drastische Formulierung in der Zeitung führte nun zu einer Disziplinarmaßnahme gegen Meyen.

Welt
14.5.2024

Wer hinter dem Verbot von TikTok steckt

Die USA streben den teilweisen Verkauf der beliebten Videoplattform TikTok an. Das US-Geschäft des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance soll nach einer Abstimmung im Repräsentantenhaus im April unter amerikanische Kontrolle gestellt werden. In den Sozialen Medien gibt es Diskussionen darüber, wer wirklich hinter dem Verbot steckt.

Politik

„Alles für Deutschland“ – Politische Justiz oder Rechtsstaat?
MEINUNG
von Alexander Wolf

„Alles für Deutschland“ – Politische Justiz oder Rechtsstaat?

Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird vorgeworfen, mit dem letzten Teil des Dreiklangs „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ wissentlich das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert Alexander Wolf, welche historischen Fakten und grundsätzlichen rechtsstaatlichen Überlegungen gegen eine Strafbarkeit in diesem Fall sprechen.

Gesellschaft

Disziplinarmaßnahme gegen kritischen Professor Michael Meyen
14.5.2024

Disziplinarmaßnahme gegen kritischen Professor Michael Meyen

Der Kommunikationswissenschaftler soll die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand unterstützt haben, an der er als Mitherausgeber beteiligt war und die die Coronapolitik scharf kritisierte. Eine drastische Formulierung in der Zeitung führte nun zu einer Disziplinarmaßnahme gegen Meyen.

Welt

Geheimdienst besorgt: Netzwerk muslimischer Anwälte unterwandert Justiz
14.5.2024

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Laut französischen Medienberichten soll der Einfluss des Islam auf die Politik in Frankreich untersucht werden. Insbesondere die Muslimbruderschaft steht dabei im Fokus.

Kultur

Graz: Steuerfinanzierte Ausstellung im „Bruseum“ sorgt für Empörung
13.5.2024

Graz: Steuerfinanzierte Ausstellung im „Bruseum“ sorgt für Empörung

Seit dem 08. Mai und noch bis zum 10.10.2024 zeigt die Neue Galerie in Graz eine Ausstellung mit Werken des Wiener Künstlers Günter Brus. Aus der Politik gibt es nun aber heftige Kritik.

Wirtschaft

Elektromobilität: VW-Finanzvorstand fordert radikale Kostensenkung
8.5.2024

Elektromobilität: VW-Finanzvorstand fordert radikale Kostensenkung

In Deutschland ist die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen im Vergleich zum Vorjahr rückläufig. Um diese Entwicklung zu stoppen oder bestenfalls sogar umzukehren, fordert der VW-Finanzvorstand nun drastische Kostensenkungen.

Technik

Einhaltung neuer EU-Gesetze: Belgien für Überwachung von Telegram zuständig
12.5.2024

Einhaltung neuer EU-Gesetze: Belgien für Überwachung von Telegram zuständig

Laut aktuellen Medienberichten werden die belgischen Behörden für die Überwachung von Telegram und die Bearbeitung aller europäischen Beschwerden über die Messaging-App zuständig sein.